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Kurzprotokoll Sitzung


Kurzprotokoll
Gremien Ortsgemeinderat Masburg
Ortsgemeinde Masburg
Status: Sitzung:
öffentlich/ 19. Sitzung des Ortsgemeinderates
nichtöffentlich Masburg
Sitzung am 20.11.2017
Sitzungsort 56761 Masburg
Sitzungsraum Gemeindesaal Masburg
Sitzungsbeginn 19:30 Uhr
Sitzungsende 21:50 Uhr

Tagesordnung:

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
„Die Vorsitzende hat Herrn Frank Paucken per Handschlag als neues Ratsmitglied verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten verwiesen. Sie verwies insbesondere auf § 20 (Schweigepflicht), § 21 (Treuepflicht) und § 30 (Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder) der Gemeindeordnung der Ratsmitglieder hin und überreichte ihm einen Kommunalbrevier.“

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
a) Sparkasse Mittelmosel, 54469 Bernkastel-Kues, für die Renovierung des Kinderspielplatzes "In den Peschen"
b) Firma Matuschek, 56759 Kaisersesch, für die Durchführung der "Schieferrallye"
„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt der Entgegennahme der Spenden von
a) der Sparkasse Mittelmosel, 54469 Bernkastel-Kues, in Höhe von 250,00 € - zweckgebunden für die Renovierung des Kinderspielplatzes „In den Peschen“ und
b) der Firma Matuschek, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 100,00 € - zweckgebunden für die Durchführung der „Schieferrallye - und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Die Stücker/Auf der Steinkaul'
„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt der beantragten Befreiung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem auf dem Grundstück Gemarkung Masburg, Flur 11, Nr. 9 zu. Das gemeindliche Einvernehmen zu dem geplanten Bauvorhaben wird erteilt.“
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Beratung und Beschlussfassung über die II. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaales an der Grundschule
„Der Ortsgemeinderat Masburg hat dem Entwurf der II. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Gemeindesaal an der Grundschule in Masburg zugestimmt. Der genaue Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung zum Aufbau eines freien W-Lan-Zugangs (HotSpot)
„Der Ortsgemeinderat beschließt, im Gemeindehaus einen HotSpot im Rahmen der Wifi4rlp Förderung einzurichten. Die Ortsbürgermeisterin wird ermächtigt, die Aufträge entsprechend zu vergeben.
Die Haushaltsmittel werden im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt.“
Abstimmungsergebnis: 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Antragsangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat hat einem Antrag auf Erlass von Benutzungsgebühren nicht stattgegeben. Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, dem Antragsteller eine Zuwendung zu gewähren.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Vergabeangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat Masburg hat den Auftrag zur Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in der Ortsgemeinde Masburg an das Büro Kernplan, Kirchenstraße 12, 66557 Illingen, erteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Masburg, 21.11.2017
Ortsgemeinde Masburg
Gerda Mintgen, Ortsbürgermeisterin
 



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