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Kurzprotokoll


Kurzprotokoll

Gremien Ortsgemeinderat Masburg

Ortsgemeinde Masburg
Status:
Sitzung:
öffentlich/nichtöffentlich

24. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg
Sitzung am 22.10.2018

Sitzungsort 56761 Masburg
Sitzungsraum Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn 19:05 Uhr
Sitzungsende 20:12 Uhr

Tagesordnung:

Vertragsangelegenheit


„Dem Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wiesenstraße“ wurde zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes \"Wiesenstraße\" für das Grundstück Gemarkung Masburg Flur 15 Flurstück 116 im Ortsteil Breitenbruch

„Der Ortsgemeinderat Masburg hat über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Gemarkung Masburg Flur 15 Flurstück 116 im Ortsteil Breitenbruch beraten und die im Rahmen der Würdigung erforderlichen Beschlüsse gefasst.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Grundstück Gemarkung Masburg Flur 15 Flurstück 116 im Ortsteil Breitenbruch als Satzung

„Der Ortsgemeinderat Masburg hat dem Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wiesenstraße“ zugestimmt. Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ öffentlich bekanntgemacht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über


a) die Abnahme der Jahresrechnung 2017 der Ortsgemeinde Masburg

und

b) die Erteilung der Entlastung für die Ortsbürgermeisterin und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a)

„Der Jahresabschluss 2017 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2017 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b)

„Der Ortsbürgermeisterin und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2017 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig


Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der VGV Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG

„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Datenschutzbeauftragte der Verbandsgemeinde Kaisersesch, Frau Sarah Bauer, als gemeinsame Datenschutzbeauftragte gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG für die Ortsgemeinde Masburg zu benennen. Die Datenschutzbeauftrage unterstützt in rechtlichen Angelegenheiten, zeigt Handlungsweisen auf, spricht Empfehlungen aus und gibt Hinweise. Die Umsetzung und Erfüllung der sich aus der Verordnung ergebenden Pflichten wird von der Ortsgemeinde selbst wahrgenommen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende Firma Mohr, Motorsportservice, für die Sanierung des Kinderspielplatzes \"In den Peschen\"

„Der Ortsgemeinderat stimmt der Entgegennahme der Spende der Firma Mohr, Motorsportservice, In den Peschen 19 a, 56761 Masburg, in Höhe von 250,00 € - zweckgebunden für die Sanierung des Kinderspielplatzes „In den Peschen“ und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachleistung der Firma DWA Krämer GmbH zur Durchfahrtskontrolle der Schieferrallye 2018

„Der Ortsgemeinderat stimmt der Entgegennahme der Sachspende der Firma DWA Krämer GmbH, Hauptstraße 72, 56761 Masburg, in Form von Schieferuntersetzern in Höhe von 1.180,48 € - zweckgebunden für die Durchführung der Durchfahrtskontrolle der Schieferrallye 2018 und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Masburg, 23.10.2018
Gerda Mintgen, Ortsbürgermeisterin
 




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