Kurzprotokoll aus der Sitzung am 28.11.2019:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Masburg Hauroth für das Forstwirtschaftsjahr 2020
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2020 zu berücksichtigen. Gleichzeitig werden die Losgrößen sowie die Preise für die Brennholzabgabe 2020 auf 3 fm für vorgerücktes Langholz zu einem Preis von 55,00 €/fm und auf 3 rm für aufgearbeitetes Brennholz zu einem Preis von 60,00 €/rm festgelegt. “
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere Hochpochten und Masburg
„Dem Antrag des Forstamtes Cochem auf Neuabgrenzung der Forstreviere Hochpochten und Masburg wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Ortsgemeinde Masburg
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Der Ortsbürgermeisterin und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Masburg für das Haushaltsjahr 2020
„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 der Ortsgemeinde Masburg in der vorgetragenen Fassung.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich “Am Sportplatz” im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „Am Sportplatz“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB. Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen.
Grundstücksangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat Masburg hat dem Weiterverkauf eines Grundstücks zugestimmt.“
Vergabeangelegenheit
„Die Ortsgemeinde Masburg beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Straßennamenschildern und Verkehrszeichen an die Firma MD-Schilder aus Fernwald zu vergeben.“
Masburg, 29.11.2019
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister