Kurzprotokoll von der 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg vom 16.12.2020

Gremien Ortsgemeinderat Masburg – Ortsgemeinde Masburg

Status: Sitzung – öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung am 16.12.2020

Sitzungsort 56761 Masburg

Sitzungsraum Sport- und Freizeithalle Masburg

Sitzungsbeginn 19:30 Uhr

Sitzungsende 20:50 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die I. Änderung der Friedhofssatzung

Der Ortsgemeinderat hat die I. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Masburg beschlossen. Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekannt gemacht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung des Kindergartenzweckverbandes Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt der von der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg am 07.12.2020 beschlossenen Neufassung der Verbandsordnung in Bezug auf § 1 Aufgabe zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung” zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Gemarkung Masburg, Flur 10 Nr. 7

„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt dem vorliegenden Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Östliche Ortserweiterung“ für die Errichtung einer Garage bezüglich der Überschreitung der Baugrenze um ca. 60 % der Grundfläche der geplanten Garage auf dem Grundstück Gemarkung Masburg Flur 10 Flurstück 7 zu.“

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 17.12.2020
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister