Bekanntmachung Gemeinderatssitzung


Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 15.04.2021 um 19:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

18. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Gremien Ortsgemeinderat Masburg

Ort Masburg

Raum Sport- und Freizeithalle Masburg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

2. Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

3. Beratung und Beschlussfassung über die II. Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Sauerland – An der A48″

4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Westliche Ortserweiterung“ zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Gemarkung Masburg Flur 9 Nr. 70 (Haurother Straße 14)

5. Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2019 der Ortsgemeinde Masburgund

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

6. Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil

1. Vergabeangelegenheit

2. Verschiedenes

3. Mitteilungen des Vorsitzenden

Maskenpflicht bei Ratssitzungen

Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.

Ortsgemeinde Masburg, 01.04.2021
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister