Kurzprotokoll der 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 22.12.2022

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn: 19:04 Uhr

Sitzungsende: 20:46 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Westliche Ortserweiterung”

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung von Schalsteinmauern auf dem Grundstück Gemarkung Masburg, Flur 9 Nr. 72/1 zu erteilen. Einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Westliche Ortserweiterung“ für die Errichtung der Mauern außerhalb der Baugrenze wird wie beantragt zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Durchführung einer investiven Maßnahme (Erweiterung einer Fläche für Urnengrabfelder) auf dem Friedhof in Leienkaul

„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung der Erweiterung einer Fläche für Urnengrabfelder auf dem Friedhof in Leienkaul zu. Die Kosten der Baumaßnahme werden auf ca. 8.100,00 € brutto geschätzt. Gemäß der Zweckvereinbarung zwischen den Ortsgemeinden Leienkaul, Landkern, Masburg und der Stadt Kaisersesch über Verwaltung, Unterhaltung und den Betrieb des Friedhofes werden die Kosten nach den jährlich zum 30.06. des Vorjahres fortgeschriebenen Einwohnerzahlen aufgeteilt. Der Anteil der Ortsgemeinde Masburg beträgt rd. 1.377,00 €. Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 einzustellen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.

Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Zuwendungen zu einem klimaangepassten Waldmanagement

Der Ortsgemeinderat Masburg hat den Tagesordnungspunkt vertagt.

Rechtsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Rechtssache einen Beschluss gefasst.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat den Tagesordnungspunkt vertagt.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 23.12.2022
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister