Kurzprotokoll Gemeinderatssitzung


Kurzprotokoll von der 40. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg vom 25.05.2023

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 40. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 25.05.2023

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Sitzungsende: 20:45 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrags zur Sanierung eines weiteren Fußwegeabschnitts auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Masburg

Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Auftrag für die Sanierung eines weiteren Fußwegeabschnitts auf dem Friedhof an die Fa. Dohr & Schmitz Baugeschäft aus 56829 Kail zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der Schulträgerschaft der Grundschule Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, einen Antrag auf Übernahme der Schulträgerschaft der Grundschule Masburg an die Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier zu stellen und beauftragt die Verwaltung alle diesbezüglich notwendigen Schritte einzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Verbandsgemeinde auf Kostenermittlung für einen Neubau der Grundschule Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, einen Antrag an die Verbandsgemeinde Kaisersesch zur Ermittlung und Bekanntgabe der Kosten für den Neubau einer Grundschule mit Kindergarten am Standort Masburg zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 – 2028;

Wahl von Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

Der Ortsgemeinderat hat die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl der Amtsperiode 2024-2028 mit folgenden Personen aufgestellt:

– Claudia Krämer

– Andreas Kleinke

– Diana Schmidt

– Michaela Schüller

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Herrn Richard Theisen, Pomona 104, 41464 Neuss, für die Pflege der Soldatengräber in der Ortgemeinde Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt der Entgegennahme der Spende des Herrn Richard Theisen, 41464 Neuss, in Höhe von 200,00 € – zweckgebunden für die Pflege der Soldatengräber in Masburg und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Frau Gabriela Schwarzrock-Luthiger, Kaisersescher Str. 24 a, 56761 Masburg, für die Anschaffung von Ruhebänken für den Friedhof in Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt der Entgegennahme der Spende der Frau Gabriela Schwarzrock-Luthiger, Masburg, in Höhe von 1.000,00 € – zweckgebunden für die Anschaffung von Ruhebänken für den Friedhof in Masburg und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 26.05.2023
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister