Kurzprotokoll 47. Sitzung Ortsgemeinderat Masburg vom 23.04.2024
Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Sitzung: 47. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg
Sitzung am: 23.04.2024
Sitzungsort 56761 Masburg
Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 22:10 Uhr
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Masburg für das Forstwirtschaftsjahr 2024
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Stilllegungsflächen im Rahmen der Förderung “Klimaangepasstes Waldmanagement”
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Stilllegung der aufgeführten Flächen, zuzüglich nach Bedarf bis zu 2 % der Betriebsfläche, für den Zeitraum der Förderung.“
Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zu Umrüstung der Illumination der Pfarrkirche Masburg auf LED-Technik
„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Masburg beschließt, den Auftrag zur Umrüstung der Illumination der Pfarrkirche Masburg auf energieeffiziente LED-Technik -vorbehaltlich der Bereitstellung und Genehmigung der entsprechenden Haushaltsmittel- an die Firma Elektro Walgenbach aus Kaisersesch gemäß deren Angebot-Nr.: A00031/24 vom 19.04.2024.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage von Wärmemengenmesszählern für den Jugendraum sowie den Gemeindesaal Masburg
„Der Ortsgemeinderat hat die Entscheidung über die Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage von Wärmemengenmesszählern für den Jugendraum sowie den Gemeindesaal Masburg vertagt, um in diesem Zusammenhang zunächst eine Option zur Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaals zu prüfen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über die Zuordnung der Kinder aus dem Ortsteil Breitenbruch zu einem Kindergartenbezirk
„Der Ortsgemeinderat hat die Entscheidung über die Zuordnung der Kinder aus dem Ortsteil Breitenbruch zu einem Kindergartenbezirk bis zur Bekanntgabe der diesbezüglich zu erwartenden ungedeckten Personalkosten sowie der sonstigen notwendigen Kosten vertagt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg betreffend eines notwendigen Neubaues der Kindertagesstätte
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Ortsbürgermeister zu ermächtigen, in der Verbandsversammlung des KGZV Masburg seine Zustimmung zu erteilen zur Beauftragung
- eines erweiterten Bodengutachtens, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, für die genannte Fläche,
- einer Bedarfsplanung / Machbarkeitsstudie (Leistungsphase 0) inkl. Wirtschaftlichkeitsberechnung mit Lebenszykluskosten für den notwendigen Neubau der Kindertagesstätte Masburg im Bereich der Sporthalle (Flur 9 Nr. 101/30 und 86/1). Dabei soll mind. eine 6gruppige barrierefreie KiTa mit 10 U2-Plätzen und Außengelände entstehen. Zudem sind Parkmöglichkeiten zu planen.
Ferner sind die Bedingungen des Ortsgemeinderates Masburg entsprechend zu berücksichtigen.
Ebenfalls wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, den Verbandsvorsteher des KGZV Masburg zu ermächtigen, den Auftrag an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Sitzungsgelder der Ratsmitglieder
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Sitzungsgelder der Ratsmitglieder für allgemeine Angelegenheiten der Ortsgemeinde zur Verfügung zu stellen. Die jeweilige Verwendung ist mit dem Gemeinderat abzustimmen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Grundstücks- und Vergabeangelegenheit
Es wurde in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung gefasst und einer Auftragsvergabe unter Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung zugestimmt.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Masburg, 24.04.2024
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister