Kurzprotokoll der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg vom 19.03.2025

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am 19.03.2025

Sitzungsort 56761 Masburg

Sitzungsraum Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn: 19:05 Uhr

Sitzungsende: 21:45 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Revierleitung im Forstrevier Hochpochten-Masburg

„Die Ortsgemeinde beschließt die Besetzung des Reviers mit Herrn Sebastian Fohl als staatliche Revierleitung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Masburg für das Haushaltsjahr 2025

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde Masburg mit folgenden Änderungen:

• 54100.523330: Unterhaltung Straßenbeleuchtung Erhöhung von 5.000 € auf 17.000 €,
• 54100.523380: Unterhaltung Straßen von 10.000 € auf 20.000 €,
• 36500.541430: Personalkostenanteil Kindergarten an Landkreis von 60.000 € auf 92.000 €

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Masburg

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 20.03.2025
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister