Kurzprotokoll der 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg vom 27.05.2025

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 27.05.2025

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn: 19:05 Uhr

Sitzungsende: 20:33 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg betreffend des geplanten Neubaues der Kindertagesstätte Masburg sowie Festlegung des Standortes

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, dem Beschluss der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg vom 10.04.2025 zum Alternativstandort in der Gemarkung Masburg „Am Epenberger Weg“ für den Neubau einer Kindertagesstätte zuzustimmen. Gleiches gilt für den in gleicher Sitzung des Kindergartenzweckverbandes Masburg gefassten Beschluss zum erforderlichen Grunderwerb.

Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt weiterhin, die anfallenden Kosten für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und die Kosten für die Anbindung an die K 12 und an den ÖPNV aufgrund des mit dem Neubau der Kindertagesstätte in der Gemarkung Masburg verbundenen Standortvorteils vollständig zu tragen.“

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen.

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Instandsetzung eines Gewässerdurchlasses einschließlich des Wirtschaftsweges Flur 4 Nr.69 Gemarkungsgrenze Masburg/Kaisersesch

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Auftrag für die Instandsetzung eines Gewässerdurchlasses einschließlich des Wirtschaftsweges an die Firma Fa. Schneiders Tiefbau, 56825 Beuren, auf Grundlage des Angebots vom 14.04.2025 mit einer Auftragssumme von 5.241,95 € brutto, zu erteilen, wenn die Stadt Kaisersesch die Hälfte der Auftragssumme von 2.620,97 € trägt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 28.05.2025
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister