Kurzprotokoll von der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg am 24.03.2022

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich

30. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 24.03.2022

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Sport- und Freizeithalle Masburg

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Sitzungsende: 22:05 Uhr

Tagesordnung:

Vorstellung der Planung bzgl. der K12, Ortsdurchfahrt Masburg

Der 1. Entwurf der Planung zur Umgestaltung der K12 im Bereich der Ortsdurchfahrt Masburg wird vorgestellt. Änderungswünsche hierzu werden vorgebracht.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Masburg für das Haushaltsjahr 2022

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 der Ortsgemeinde Masburg in der vorgetragenen Fassung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Fällung eines Baumes und die Sanierung eines weiteren Fußwegeabschnitts auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Tagesordnungspunkt ersatzlos von der Tagesordnung abzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme der Kündigung der Stromlieferverträge

„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Kündigung des Stromliefervertrages zum 31.12.2023 zurückzunehmen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung den Auftrag für die Durchführung eines Nachweises der Kampfmittelfreiheit zur Erschließung des Neubaugebietes „Am Sportplatz“ an die Fa. GUBD Geo-, Umwelt u. Baudienstleistungen aus 90480 Nürnberg zu erteilen. Zudem wird die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob eine Auftragserweiterung für die gleichzeitige Untersuchung des Bereiches „Die Stücker/Steinkaul – 2. BA“ wirtschaftliche Vorteile bietet. Sofern dies gegeben ist, wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, nach vorheriger Abstimmung mit den weiteren Kostenträgern der Erschließungsmaßnahme, den diesbezüglichen Auftrag auszusprechen.

Vergabeangelegenheit

Die Ortsgemeinde Masburg beschließt, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung den Auftrag zur Baugrunduntersuchung im Rahmen der Erschließung des Neubaugebietes „Am Sportplatz“ an die Fa. Kern-geolabor aus 55576 Sprendlingen zu vergeben. Zudem wird die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob eine Auftragserweiterung für die gleichzeitige Untersuchung des Bereiches „Die Stücker/Steinkaul – 2. BA“ wirtschaftliche Vorteile bietet. Sofern dies gegeben ist, wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, nach vorheriger Abstimmung mit den weiteren Kostenträgern der Erschließungsmaßnahme, den diesbezüglichen Auftrag auszusprechen.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat eine Entscheidung in einer Personalangelegenheit vertagt.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat über eine Grundstücksangelegenheit beraten und beschlossen.

Pachtangelegenheit

Der Rat hat eine Entscheidung in einer Pachtangelegenheit getroffen.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat eine Entscheidung in einer Personalangelegenheit getroffen.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 29.03.2022
Patrick Shopp, Ortsbürgermeister