Kurzprotokoll von der 35. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg vom 25.10.2022

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 35. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 25.10.2022

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn. 19:00 Uhr

Sitzungsende: 21:16 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Darstellung von Wohnbau-, Gewerbe-, PV- und Windkraftflächen in der vorgesehenen Neufassung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemarkung Masburg

„Der Ortsgemeinderat Masburg nimmt den Vorentwurf zur Neufassung des FNP der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 20.07.2022 hinsichtlich der Darstellung von Wohnbauflächen, gewerblichen Bauflächen, PV-Freiflächen und zu Windenergieanlagen und Tourismus in seinem Gemarkungsbereich zur Kenntnis.

Hierzu werden folgende Bedenken und Anregungen vorgebracht:

• Die Mischbauflächen in den Bereichen Im Rothleifchen und Aufm Urmersbacher Weg sollen nicht herausgenommen werden und

• Herausnahme aller dargestellten Bereiche für PV-Freiflächen in der Gemarkung Masburg bis auf die Flächen links (südlich) der Autobahn A 48 in Fahrtrichtung Trier.“

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Masburg

Der Ortsgemeinderat hat den Entwurf der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen der Ortsgemeinde Masburg in der vorliegenden Neufassung als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Masburg

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 26.10.2022
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister