Kurzprotokoll von der 34. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg am 04.10.2022

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich

34. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am: 04.10.2022

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Sitzungsende: 21:50 Uhr

Tagesordnung:

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur notwendigen Erweiterung der Kindertagesstätte Masburg

Der Ortsgemeinderat Masburg ermächtigt den Ortsbürgermeister, der notwendigen Erweiterung der Kindertagesstätte Masburg um einen weiteren Gruppenraum mit Sanitär- und Schlafraum in Containerbauweise zuzustimmen. Die notwendigen Haushaltsmittel zur Deckung der Zins- und Tilgungsleistungen werden in den Haushalten der nächsten Haushaltsjahre bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2021 nach 2022

„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Organisatorische Angelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat eine Aussetzungsentscheidung von Ortsbürgermeister Patrick Schopp bestätigt und einen Beschluss in einer Vergabeangelegenheit aufgehoben.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Rechtsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Rechtsangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Personalangelegenheit beraten.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 05.10.2022
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister