Kurzprotokoll von der 9. Sitzung des Ortsgemeinderates


Kurzprotokoll von der 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg am 14.05.2020

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg
Status: Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich
9. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg
Sitzung am 14.05.2020
Sitzungsort 56761 Masburg
Sitzungsraum Sport- und Freizeithalle Masburg
Sitzungsbeginn 19:30 Uhr
Sitzungsende 22:40 Uhr

Tagesordnung:

Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte Masburg
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt den Entwurf der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte Masburg als Satzung. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung von Straßenabläufen in der „Haurother Str.“ und „Oberstraße“ in der Ortsgemeinde Masburg
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und beauftragt den Ortsbürgermeister im Zuge einer beabsichtigten Auftragserweiterung zunächst weitere Informationen einzuholen. Nach Vorliegen der entsprechenden Auskünfte soll die Angelegenheit in der kommenden Sitzungen erneut behandelt werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung des Gehweges Eppenberger Straße in der Ortsgemeinde Masburg.
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Auftrag zur Sanierung des Gehwegs Flur 9 Flurstück 12/4 zwischen „Eppenberger Straße 30 u. 32“ auf einer Länge von 18 m (ca. 40 m²) an die Fa. Paul Knieper aus 56754 Dünfus zu vergeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung der Pflasterflächen in der Straße „Zum Steinkäulchen“ in der Ortsgemeinde Masburg.
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Auftrag zur Sanierung der ca. 110 m² Pflasterflächen von den Hausnummern 11 bis 21 in der Straße „Zum Steinkäulchen“, Flur 11, Flurstück 171 (gemäß beigefügtem Lageplan), an die Fa. Kolle GmbH aus 56072 Koblenz zu vergeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Änderung und Erweiterung der geplanten Maßnahme zur Erneuerung der Heizungsanlage im Gemeindehaus
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, im Rahmen der Erneuerung der Heizungsanlage im Gemeindehaus Masburg, die beschriebenen technischen Änderungen vorzunehmen und stimmt demzufolge der Beauftragung des entsprechenden Nachtragsangebot der Fa. Hans-Günter Germayer vom 08.05.2020 über eine Angebotssumme i.H.v. 824,54 € -brutto- zu. Weiterhin beauftragt der Ortsgemeinderat Masburg die Fa. Elektro Walgenbach aus Kaisersesch mit der Durchführung der Arbeiten zur Herstellung des notwendigen Elektroanschlusses für die vorgenannte Heizungsanlage gemäß deren Angebot vom 13.05.2020 zu einer Gesamtauftragssumme in i.H.v. 666,03 € -brutto-. Gleichzeitig ermächtigt der Ortsgemeinderat den Ortsbürgermeister die Ausführung etwaiger zusätzlicher Leistungen im Zuge der weiteren Bauausführung im Benehmen mit den Beigeordneten zu beauftragen. Zudem beschließt der Ortsgemeinderat alle im Zusammenhang mit der Baumaßnahme zusätzlich benötigten Mittel überplanmäßig bereitzustellen, wobei deren Deckung über den Gesamthaushalt erfolgt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beschaffungsangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich einer vorherigen Klärung technischer Detailfragen, die Beschaffung einer Spülmaschine für die Küche im Gemeindesaal.“

Zuschussangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat Masburg hat einem Zuschussantrag zugestimmt.“
Grundstücksangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat Masburg hat Ortsbürgermeister Patrick Schopp mit Verhandlungen für den Ankauf von Grundstücksflächen beauftragt.“

Masburg, 15.05.2020
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister