Kurzprotokoll

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg
Status: Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich
8. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg
Sitzung am 16.03.2020
Sitzungsort 56761 Masburg
Sitzungsraum Gemeindesaal Masburg
Sitzungsbeginn 19:32 Uhr
Sitzungsende 21:35 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Durchführung einer investiven Maßnahme (Herstellung eines Fundamentbalkens) auf dem Friedhof in Leienkaul
„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung der Herstellung eines neuen Fundamentbalkens auf dem Friedhof in Leienkaul zu. Die Kosten der Baumaßnahme werden auf ca. 3.500,00 € geschätzt. Gemäß der Zweckvereinbarung zwischen den Ortsgemeinden Leienkaul, Landkern, Masburg und der Stadt Kaisersesch über Verwaltung, Unterhaltung und den Betrieb des Friedhofes werden die Kosten nach den Jährlich zum 30.06. des Vorjahres fortgeschriebenen Einwohnerzahlen aufgeteilt. Der Anteil der Ortsgemeinde Masburg beträgt ca. 560,00 €. Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 einzustellen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Heizungsanlage im Gemeindesaal
„Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zur Erneuerung der Heizungsanlage im Gemeindesaal an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen. Der Ortsbürgermeister informiert den Ortsgemeinderat in der nächsten Sitzung über die Auftragserteilung. Sollten die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Aufhebung des Verfahrens vorliegen, ist der Ortsgemeinderat erneut einzuberufen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich des weiteren Vorgehens bezüglich der Sanierung der Spielplätze
a) „Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den seinerzeit in der Sitzung am 20.05.2019 gefassten Beschluss, über die Anschaffung von Fallschutzmatten, aufzuheben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Auftrag zur Anschaffung von Hohlkehlpalisaden als Einfassung für den Fallschutz des Spielplatzes an die Firma Hahn-Kunststoffe GmbH, Hahn-Flughafen, aufgrund ihres Angebotes vom 20.01.2020 zu erteilen.
Des Weiteren wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, Angebote für den Fallschutzsand anzufordern und im Benehmen mit den Beigeordneten, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat Masburg hat den Auftrag für die Durchführung von schalltechnischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Neubaugebiet „Am Sportplatz” an das Büro Schallschutz.biz, Dipl.-Ing. Armin Moll, Wittlich, erteilt. Gleichzeitig wurde eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen.“

Masburg, 17.03.2020
Ortsgemeinde Masburg
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister