Bekanntmachung Kurzprotokoll 2. Sitzung OGR Masburg 01.08.19

Kurzprotokoll

Sitzungsbeginn: 19:34 Uhr

Sitzungsende: 21:36 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Die Stücker/Auf der Steinkaul”

„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt dem vorliegenden Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Die Stücker/Auf der Steinkaul“ für die Errichtung der Garage mit einem Abstand von 2,50 m zur Straße hin nicht zu, da hierdurch die Grundzüge der Planung berührt werden. Das gemeindliche Einvernehmen hierzu wird nicht erteilt.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten und

b) die Vergabe des Auftrags

a) „Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Masburg beschließt die Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsmessgeräten.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b) „Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Masburg beschließt, die Geschwindigkeitsmessgeräte bei dem wirtschaftlichsten Anbieter anzuschaffen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2018 nach 2019

„Der Ortsgemeinderat beschließt, verschiedene Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019 zu übertragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat einen Grundstücksverkauf beschlossen.

Masburg, 02.08.2019

Ortsgemeinde Masburg

Patrick Schopp, Ortsbürgermeister