Kurzprotokoll 45. Sitzung Ortsgemeinderat Masburg vom 07.03.2024

Gremien Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg

Status: öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung: 45. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am 07.03.2024

Sitzungsort: 56761 Masburg

Sitzungsraum: Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn: 19:10 Uhr

Sitzungsende: 21:32 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprogramm E-Carsharing und die Beauftragung der Ausschreibung für ein entsprechendes Fahrzeug an den Landkreis Cochem-Zell

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, am kreisweiten Förderprogramm zur Betriebskostenförderung im Rahmen der Anschaffung eines Dorfautos im E-Carsharing teilzunehmen und beauftragt den Landkreis Cochem-Zell zur Ausschreibung des anhängigen Leistungsverzeichnisses. Die Ortsgemeinde verpflichtet sich einen ehrenamtlichen Kümmerer im Rahmen der Förderrichtlinie zu benennen. Zusätzlich ist ein Stellplatz mit Ladeinfrastruktur bereitzustellen. Des Weiteren sind die Kosten des jährlichen Eigenanteils und der einmaligen Ladeinfrastruktur im Haushaltsplan einzuplanen.“

Abstimmungsergebnis: 16-Nein-Stimmen.

Der Beschlussvorschlag ist somit abgelehnt.

Planungsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Planungsangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 08.03.2024
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister